07.07.2011, 14.03 Uhr | Redaktion | Artikel drucken | Instapaper | Kommentare
Quo vadis Bürgerbüro…
…fragten die Grünen am 6. Juli in der Bezirksvertretung (BV) Cronenberg: Grünen-Ratsherr Peter Vorsteher wollte wissen, wie es um die Zukunft der Bürgerbüro-Räumlichkeiten am Rathausplatz steht. Hintergrund: Wie berichtet, wird das Bürgerbüro im Zuge der Einrichtung des zentralen Bürgeramtes in Barmen ab September nur noch an zwei halben Tagen in der Woche geöffnet sein. Zudem werden ab 1. Januar 2012 rund 130 Quadratmeter am Rathausplatz leer stehen, die Jahresmiete von rund 43.000 Euro will die Stadt trotz des Leerstandes jedoch offenbar weiter überweisen. Deshalb hatten die Grünen einen Umzug des Bürgerbüros in kleinere und günstigere Räumlichkeiten angeregt.
BV-Pate und Bürgeramts-Leiter Jochen Siegfried stellte nun klar, dass eine Kündigung des Bürgerbüros frühestens mit einer halbjährlichen Frist zum Ende August 2012, also spätestens im Februar 2012, möglich sei. Ansonsten stimmte Siegfried Bürgermeister Michael-Georg von Wenczowsky zu. Dieser hatte zuvor angeregt, die Erkenntnisse einer einjährigen Erprobungsphase des Bürgeramtes abzuwarten. Oberbürgermeister Peter Jung und Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig hätten in einem Schreiben zugesagt, nach diesem Jahr die Umstrukturierungen der Bürgerbüros zugunsten des Bürgeramtes auf den Prüfstand zu stellen. Das würde im Juli 2012 sein.
Bis dahin erteilte von Wenczowsky allen Umzugsgedanken eine Absage: „Wir werden in dieser Zeit nichts tun, was etwas an den Bürgerbüros verändert.“ Grünen-Sprecher Peter Vorsteher äußerte indes sein Unverständnis für die unvermindert hohe Bürgerbüro-Miete bei eingeschränkten Öffnungszeiten, vermindertem Leistungsangebot sowie nur noch Teilnutzung der Räumlichkeiten. Vorsteher dazu: „Die Verwendung von Steuergeldern ist uns wichtig.“
Sollte die einjährige Erprobungsphase des Bürgeramtes tatsächlich abgewartet werden, kommt eine Veränderung des Mietvertrages am Rathausplatz frühestens zum August 2013 in Frage. Für Mitte Juli kündigte Bürgeramtschef Jochen Siegfried eine „Bereisung“ aller Bürgerbüros der Stadt an.