Bürgergutachten zur Seilbahn: „Das ist schon ein Pfund…“

Im Anschluss an den formalen Teil der Mitgliederversammlung des Bürgervereins Küllenhahn (die CW berichtete) stellte sich der Beigeordnete Panagiotis Paschalis vor: Der 53-Jährige trat am 1. September 2015 sein Amt als Dezernent für den neuen Geschäftsbereich Bürgerbeteiligung, Beteiligungsmanagement und E-Government an.

Paschalis, der verheirateter Familienvater dreier Kinder ist und in Vohwinkel lebt, ist von Haus aus Jurist. Der Neu-Dezernent ist ebenso für das Einwohnermeldeamt wie auch für das Rechtsamt zuständig. Als Beigeordneter für das Beteiligungsmanagement vetritt Paschalis zudem die Interessen der Stadt in den über 50 Gesellschaften, welche der Stadt gehören beziehungsweise an denen sie Anteile hält.

Das größte Interesse der Küllenhahner zog natürlich das Aufgabengebiet Bürgerbeteiligung auf sich – schließlich sollen zur Idee einer Seilbahn vom Hauptbahnhof zum Küllenhahn auch die Bürger beteiligt werden. Ende Februar legte Panagiotis Paschalis dazu seine Vorschläge vor, Anfang März stimmte der Rat ihnen zu: Mit Bürgergutachten, die in Planungszellen erarbeitet werden (die CW berichtete), sowie in Seilbahn-Foren sollen die Wuppertaler bei der Prüfung der Seilbahn-Idee einbezogen werden.

Seilbahn-Bürgergutachten: Macht der Rat am Ende doch, was er will?

Die Küllenhahner hörten das, so richtig an die neue Form der Bürgerbeteiligung glauben können sie offenbar aber (noch) nicht. Das sei alles schön und gut, meinte ein Zuhörer, „das hört sich für mich aber danach an, dass der Rat am Ende doch das macht was er will“. Wie man denn die Bürger-Ergebnisse im Rat durchsetzen könne, wollte ein weiterer Fragesteller wissen – wo doch die Große Kooperation eine „Politik nach Gutherrenart“ betriebe.

Panagiotis Paschalis unterstrich, dass er eine Kultur der Bürgerbeteiligung in Wuppertal strukturell verankern wolle – zum Beispiel die katastrophalen Zahlen der Wahlbeteiligung schrien geradezu danach. Die repräsentative Demokratie werde dadurch aber nicht abgeschafft, der Rat behielte auch in Sachen Seilbahn das letzte und entscheidende Wort.

Allerdings zeigte sich Paschalis überzeugt, dass an dem Bürgergutachten so leicht kein Vorbeikommen sei: „Das Format ist repräsentativ – das ist schon ein Pfund“, zeigte sich der Dezernent überzeugt. Gleichzeitig bekräftigte Paschalis, warum man auf Planungszellen setze: Die Seilbahn sei ein gesamtstädtisches Projekt – „sie prägt das Gesicht der Stadt und da müssen alle mitreden können“.

Der starke Applaus für die skeptischen Stimmen machte am Dienstagabend indes deutlich: Die Küllenhahner haben zumindest ihre Zweifel, ob die Wuppertaler Politik am Ende auf so viel Bürgerbeteiligung hören wird…