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22.08.2016, 19.06 Uhr   |   Redaktion   |   Artikel drucken   |   Instapaper   |   Kommentare

Undemokratisch? Grüne geben Seilbahn-Gegnern Kontra

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Der „Stein des Anstoßes“ für die Seilbahn-Gegner: der Vor-Ort-Termin mit dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (2.v.r.), zu dem Grünen-Fraktionschef Marc Schulz (2.v.l.) auch Peter Vorsteher (li.) und Axel Sindram von der Initiative „Pro Seilbahn“ begrüßen konnte. Der Verein „Seilbahnfreies Wuppertal“ hatte seine Teilnahme abgesagt.

„Grüne gefährden Bürgerbeteiligungsverfahren zur Seilbahn“, mit dieser Kritik reagiert der Verein „Seilbahnfreies Wuppertal“ (SBFW) auf den Vor-Ort-Termin, zu dem Marc Schulz, der Vorsitzende der Grünen-Ratsfraktion, in der vorletzten Woche den bahnpolitischen Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Matthias Gastel, an die Seilbahn-Trasse eingeladen hatte.

Dass sich die Grünen damit klar für den Bau einer Seilbahn in Wuppertal ausgesprochen hätten und „den Ergebnissen mehrerer aufwändiger Prüfverfahren“ vorgriffen, ist für SBFW-Vorstand Antonino Zeidler „schwer verständlich“: „Es verwundert uns sehr, dass sich Bündnis 90/Die Grünen mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz festlegen, bevor die vom Rat beschlossenen Prüfungen vorliegen“, kritisiert Zeidler „dieses Verhalten“ als „weder bürgernah noch demokratisch“.

Das zeige, dass eine ergebnisoffene Prüfung von den Grünen nicht gewollt sei. Gleichzeitig verteidigt Antonino Zeidler die Nicht-Teilnahme der Seilbahn-Gegner an dem Ortstermin: Dass die Grünen auf einer Teilnahme der Presse bestanden hätten, entspreche nicht der SBFW-Philosophie. Zudem, so Antonino Zeidler weiter, habe die Begehung lediglich dazu gedient, Matthias Gastel und Marc Schulz Aufmerksamkeit zu verschaffen.

Mit einem offenen Brief kontert Marc Schulz die Kritik der Seilbahn-Gegner. Die positive Position der Grünen zum Seilbahn-Projekt sei seit Langem bekannt und nicht neu. Als „nicht nachvollziehbar“ und „absurd“ bezeichnet Fraktionschef Schulz den SBFW-Vorwurf, die Grünen handelten mit ihrer Pro-Seilbahn-Positionierung undemokratisch.

„Genau das ist die Rolle von Parteien in einer Demokratie: Beteiligung am Meinungsbildungsprozess.“ Er lasse sich, so Schulz weiter, nicht das Recht nehmen, sich zu Themen zu äußern, nur weil der SBFW seinen Standpunkt nicht teile.