18.01.2017, 10.34 Uhr   |   Redaktion   |   Artikel drucken   |   Instapaper   |   Kommentare

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Gegner geben contra: „Die Seilbahn ist nicht machbar“

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Wird diese Animation nie Wirklichkeit? Die Ratsfraktionen von CDU und SPD sehen jedenfalls noch einiges an Beratungsbedarf… -Animation: Seilbahnfreies Wuppertal e.V.

Die Seilbahn ist rechtlich nicht unbedingt machbar – das stellt der Verein „Seilbahnfreies Wuppertal“ klar. Damit reagieren die Seilbahn-Gegener auf das städtische Rechtsgutachten, welches im Dezember 2016 vorgelegt wurde (die CW berichtete). Wer aus dem Rechtsgutachten der Stadt anderes ableite, „hat das Gutachten entweder nicht gelesen oder nicht verstanden“, heißt es dazu in einer Mitteilung der Seilbahn-Gegner.

Zugleich unterstreichen die Vorstandsmitglieder Antonino Zeidler, Professor Dr. Marc Gennat und Kai Koslowski, dass ihr Verein im Kampf gegen die Seilbahn auch keine Angst vor einem Rechtsstreit hat: „Für die ersten Schritte sind bereits hinreichend Gelder gesammelt worden“, berichtet das Vorstands-Trio: „Für ein langfristiges gerichtliches Verfahren haben Vereinsmitglieder als auch einige Wuppertaler Unternehmer bereits Unterstützung zugesichert.“

Um die Seilbahn bauen zu können, werde man nicht ohne Zwangsenteignungen auskommen. Dass davon nichts in dem von der Stadt beauftragten Gutachten zu lesen sei, bezeichnen die Seilbahn-Gegner als „dröhnendes Schweigen“. Dem Rat der Stadt Wuppertal würden damit „erneut relevante Aspekte für eine fundierte Entscheidung vorenthalten.“

Der Verein „Seilbahnfreies Wuppertal“ „weist deutlich darauf hin“, dass langjährige gerichtliche Verfahren drohen: Deren Ausgang könnten „den Totalverlust der sehr hohen Planungskosten zur Seilbahn bedeuten“, kündigen die Seilbahn-Gegner an. Ihr Rechtsbeistand könne aus dem Rechtsgutachten der Stadt nicht ableiten, dass die Seilbahn juristisch machbar ist. So kläre das Gutachten nicht, ob ein „erhebliches öffentliches Interesse“ bestehe.

Die Gegner jedenfalls geben sich überzeugt, dass kein „erhebliches öffentliches Interesse“ für die Seilbahn vorliegt – damit wären dann auch die notwendigen Enteignungen nicht durchsetzbar. Auch das Stadt-Gutachten bestätige, dass der Ausgang des Planfeststellungsverfahrens zumindest ungewiss sei.

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Lesermeinungen zu diesem Artikel

  1. Cronenberger
    18.01.2017, 17:34 Uhr   |   Direktlink

    Warum kann man in solchen Angelegenheiten nicht einfach eine Bürgerabstimmung machen? Wenn die Mehrheit dafür ist, wird gebaut – fertig, aus.
    Hier werden 20 Wutbürger eine Maßnahme über Jahre juristisch blockieren, nur weil die Schwebebahn über ihre Schrebergärten führen soll. Am Ende wird das Projekt zerredet, viel Geld vergeudet und der Steuerzahler ist der Dumme…

  2. Seilbahn-Gegner-Versteher
    18.01.2017, 20:47 Uhr   |   Direktlink

    @ Cronenberger
    Ich hoffe doch sehr, dass dieses Projekt zerredet wird, damit dieser Spuk endlich vorbei ist. Als nicht Betroffener, der weder an der Strecke wohnt, noch den ÖPNV nutzt, habe ich mich im Laufe der Zeit auf die Seite der Gegner geschlagen, weil ich es auch nicht akzeptieren würde, wenn mir die Bahninsassen beim Sonnen im Garten zusehen würden, oder mein Grundstück abgewertet würde. Als Mieter wäre dies ein Grund zum Wegziehen und als Eigentümer ein klarer Fall von Wertminderung.

    Eine Bürgerabstimmnung für alle Wuppertaler wäre völlig daneben, weil es einen Langerfelder oder Barmer wohl kaum interessieren dürfte, wenn Gründstücke von Südstädtern und Cronenbergern abgewertet werden. Ist es in Vohwinkel nicht auch so, dass nur günstige Mieten die Wohnungen in der Kaiserstraße füllen, weil im 5min-Takt die Wohnzimmer aus der Schwebebahn besichtigt werden können?

  3. L. aus C. zwischen RS. und W.
    19.01.2017, 11:45 Uhr   |   Direktlink

    Sollten die Seilbahngegner tatsächlich Recht bekommen, könnte das eine große Klagewelle mit sich ziehen. Von der Nordbahntrasse aus kann man hervorragend direkt in die Wohnungen der Anlieger schauen. Sogar was es zu Essen gibt kann man erkennen. Von der Sambatrasse schaut man in zig Gärten und auf Terrassen. Wenn dann bitte Gerechtigkeit. Um sämtliche Einblicke in die Privatsphäre zu unterbinden, müssten wir auf so manch liebgewonnenes Bauwerk verzichten.

  4. Seilbahn-Gegner-Versteher
    20.01.2017, 00:22 Uhr   |   Direktlink

    @ L. aus C. zwischen RS. und W.
    Es ist aus meiner Sicht ein riesiger Unterschied, ob man an eine schon immer existierende Bahnstrecke zieht, die zum Radweg umgebaut wurde (Sambatrasse und NBT), oder ob man sich irgendwo vielleicht sogar als Eigentümer niedergelassen hat und nun etwas vor die Nase gesetzt, bzw. über den Kopf gebaut bekommen soll. Als Mieter hat man den Vorteil, ohne finanzielle größere Verluste wegzuziehen, wenn einem das Umfeld nicht mehr gefällt.

  5. L. aus C. zwischen RS. und W.
    20.01.2017, 10:29 Uhr   |   Direktlink

    @Seilbahn-Gegner-Versteher,
    nun auch ich habe Verständnis für die direkt Betroffenen. Ich sehe da aber ehr ein Problem am Lavaterweg, weil dort die Seilbahn zur ersten Stütze ansteigen wird. Von dort gibt es zwar auch Kritik und Sorgenbekundungen, aber nicht diesen Krieg wie aus der Cläre-Blaeser-Str. Ja die Privatsphäre ist ein Thema. Aber wer hat darauf ein Recht??? Die Sambatrasse war stillgelegt, ja sogar rechtlich als Verkehrsweg beim EBA entwidmet. Mir schaut man von der Trasse aufs Abendbrot. Und Nein, Klage werde ich nicht einreichen. Die Sambatrasse ist toll. Genau so wie die Seilbahn ein Erfolg werden wird. Die Kosten sehe ich nicht als Problem an. Natürlich sollte max. 100 Mio € die Grenze sein. Entscheidend ist viel mehr, wer trägt die Kosten? Kommen die Gelder wie geplant aus dem ÖPNV- Topf des Landes? Wenn ja sollten wir zuschlagen. Diese Gelder sind zweckgebunden. Entweder Wuppertal bekommt die Seilbahn, oder Düsseldorf halt noch mehr Geld für die U-Bahnerweiterung. Auch der verbleibende Eigenanteil kann durch Förderprogramme gedeckt werden. So gibt es für P&R Flächen extra Fördertöpfe. Das Projekt ist natürlich gestorben, wenn diese Fördergelder nicht genehmigt werden. Auch ich möchte nicht, dass für eine Seilbahn die Stadt wichtige Projekte kürzt oder gar streicht.

  6. Seilbahn-Gegner-Versteher
    21.01.2017, 18:13 Uhr   |   Direktlink

    @ L. aus C. zwischen RS. und W.
    Da gehen die Meinungen auseinander. Da ich Mieter bin, würde ich konsequenterweise wegziehen, wenn man mir dauernd von der Seite, wie auch von oben auf mein Abendessen schauen würde. Als Eigentümer, der vor vollendete Tatsachen gestellt werden soll, gäbe es für mich nur den Weg der Klage.

    In der Seilbahn würde ich nur einen sinnvollen Aspekt sehen, wenn dafür insbesondere im Winter verkehrsbehindernde Buslinien eingestellt würden. Da dieses laut Aussage der WSW aber nicht geplant ist, sehe ich keinen Nutzen in diesem Gebilde.

    Wenn es um zweckgebundene Gelder vom Land geht, frage ich mich immer wieder, welche politischen und nicht politischen Parteien diese ausgehandelt haben. Cui bono? Mit 50, 75 oder 100 Millionen könnte man in Wuppertal sehr viele Dinge bewerkstelligen, von denen viel mehr Bürger etwas hätten, als nur die möglichen Seilbahnnutzer. Wie viele, für Bürger angenehme Dinge sind vor Jahren dem Haushaltsparkonzept (HSK) zum Opfer gefallen und jetzt geht der Tresor der Landesregierung plötzlich zweckgebunden wieder auf? Wenn es in Wuppertal ausschließlich für eine Seilbahn ausgegeben darf, möge Düsseldorf das Geld behalten und die U-Bahn ausbauen oder nach Kölner Vorbild eine Seilbahn über den Rhein bauen. Allerdings finde ich eine kurzfristige Reparatur der Leverkusener Rheinbrücke wichtiger, damit Wuppertal als Umgehungsstrecke für LKW entlastet wird.

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