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17.03.2019, 17.52 Uhr   |   Redaktion   |   Artikel drucken   |   Instapaper   |   Kommentare

„BV-Missachtung“: Oberbürgermeister räumt Versäumnisse ein

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Oberbürgermeister Andreas Mucke während seine „Zuhör-Tour“ in Cronenberg. Künftig will sich Mucke für einen engeren „Draht“ zu den Bezirksvertretungen einsetzen. -Foto: Meinhard Koke

Nach der Kritik von CDU-Fraktionschef Michael Müller, die Verwaltung, insbesondere der Geschäftsbereich von Baudezernent Frank Meyer, würde die Bezirksvertretungen (BV) missachten (die CW berichtete), hat sich nun Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) zu Wort gemeldet. Seine Zusage: „Wir wollen die Bezirksvertretungen und ihre Arbeit weiter stärken.“

Nachdem der Rat Mitte Dezember beschlossen hatte, eine Stärkung der Aufgaben und Rechte der Bezirksvertretungen zu prüfen, räumt der Oberbürgermeister in seinem Zwischenbericht dazu ein, dass die zuvor geäußerte Kritik der Bezirksbürgermeister nachvollziehbar sei. Die Stadtteilparlamente hätten klar festgelegte Rechte, welche die Verwaltung selbstverständlich zu beachten habe – Mucke: „Nicht alles ist in der Vergangenheit in der Zusammenarbeit mit den Bezirksvertretungen optimal gelaufen.“

Als eine erste Maßnahme wird die Verwaltung nun „ein enges Controlling“ einführen. Damit soll sichergestellt werden, dass Anfragen und Aufträge der Bezirksvertretungen zeitnah bearbeitet werden beziehungsweise eine regelmäßige Rückmeldung zum Stand der Bearbeitung erfolgt. Für Mitte März kündigt OB Mucke zudem einen Workshop mit einem Rechtsexperten für kommunalverfassungsrechtliche Fragen an.

Die Ergebnisse daraus sollen dann mit den Bezirksbürgermeistern ausgewertet und in ein Gesamtkonzept zur Stärkung der Bezirksvertretungen eingearbeitet werden. „Die Bezirksvertretungen sind Garant für die Wahrnehmung der Interessen der Menschen vor Ort“, unterstreicht Andreas Mucke abschließend in seinem Zwischenbericht.