Dorf-Shoppen während der Corona-Krise

08.05.2019, 15.55 Uhr   |   Redaktion   |   Artikel drucken   |   Instapaper   |   Kommentare

Wendung an der Oberheidter Straße: Stadt-Vorlage rechtlich falsch?

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Was wird aus dem Areal einer ehemaligen Sägen-Fabrik zwischen Oberheidter Straße und der Straße Häusgesbusch? Die Bezirksvertretung Cronenberg sprach sich für den Erhalt als Gewerbefläche aus. -Foto: Meinhard Koke

Paukenschlag zu den umstrittenen Plänen für eine Wohnbebauung auf dem Areal einer ehemaligen Sägenfabrik an der Oberheidter Straße (die CW berichtete) : Nachdem die Bezirksvertretung (BV) Cronenberg die entsprechende Vorlage im Februar abgelehnt hatte, lagen die Pläne am 30. April erneut auf dem Tisch des Dörper Stadtteilparlamentes.

Und diesmal wurden sie ohne Beschluss zurück ins Rathaus Barmen geschickt. CDU-Vizebürgermeister Michael-Georg von Wenczowsky, der sich für einen Erhalt der Gewerbefläche stark macht, hatte zuvor erläutert, dass die Stadt-Vorlage rechtlich fehlerhaft sei. Laut Gemeindeordnung sei nicht die Bezirksvertretung, sondern vielmehr der Hauptausschuss der Stadt für die Pläne zuständig. Nur dieser Ausschuss könne die BV in die Entscheidung einbeziehen.

Die BV beschloss somit, dass die Vorlage nun zunächst vom Rechtsamt der Stadt auf ihre rechtliche Zulässigkeit abgeklopft werden soll.