Ortskernplanung: Scherff sauer auf Minas – und der CHBV auch!

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat die Bezirksvertretung (BV) Cronenberg am 17. März 2021 einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung zur nächsten BV-Sitzung Auskunft zum Sachstand der Ortskernplanung geben soll. Das Stadtteilparlament möchte wissen, in welchen Teilabschnitten und zu welchen Kosten die Ortskern-Umgestaltung umgesetzt werden kann.

In den Doppelhaushalt 2020/21 wurden Planungsmittel in Höhe von 250.000 Euro eingestellt, aber – so heißt es in dem CDU-Antrag – bis heute gebe es keinen Hinweis, ob und wie die Haushaltsmittel bereits eingesetzt worden seien. Bezirksbürgermeisterin Miriam Scherff (SPD) äußerte in der März-Sitzung des Stadtteilarlamentes offen ihren Unmut. Der Grund: Nach ihren Worten hatte die Verwaltung den Sachstandsbericht zugesagt – dieser blieb dann aber aus.

„Das ist der einzige Grund, warum wir hier sitzen“, erklärte Scherff, dass man die BV-Sitzung coronabedingt ansonsten wohl verschoben hätte: „Ich komme mir ein bisschen veräppelt vor.“ Das Versäumnis sei „nicht zu entschuldigen“, unterstrich die Cronenberger Bürgermeisterin. Scherff zeigte sich gespannt darauf, was der zuständige Dezernent Arno Minas dazu zu sagen habe.

CHBV legt nach: Offener Brief an OB und Dezernenten

Der Cronenberger Heimat- und Bürgerverein (CHBV) legte am Wochenende in Form eines offenen Briefes an Oberbürgermeister Uwe Schneidewind und den Dezernenten Minas nach. Darin konstatiert der Bürgerverein einen deutlichen „Rückschritt in der Zusammenarbeit mit der neu gestalteten Verwaltungsspitze der Stadt Wuppertal“ sowie einen „Rückfall in alte Verhaltensmuster“.

CHBV-Vorsitzender Rolf Tesche und Stellvertreter Ralf Kiepe kritisieren in ihrem offenen Brief, dass Anfragen der Bezirksvertretung an die Stadtverwaltung zum Stand laufender Projekte unbeantwortet geblieben seien. Und zwar selbst da, wo zeitliche Eile geboten wäre, wie eben zum Beispiel bei der Ortskernplanung Cronenberg. Mit den per Ratsbeschluss bereitgestellten 250.000 Euro hätte laut CHBV bereits im dritten Quartal letzten Jahres ein Gutachten in Auftrag gegeben werden sollen.

Dass die Verwaltung in der März-Sitzung der BV nicht zum aktuellen Stand des Projektes berichtet habe, lässt den Bürgerverein vermuten, dass Cronenberger Projekte „nicht mit der dafür notwendigen Priorität und Konsequenz behandelt werden“. „Das Verwaltungshandeln ist aus unserer Sicht geprägt von Nichtstun, Hinhalten und Aussitzen“, „poltert“ der CHBV in seinem offenen Brief gegen OB Schneidewind und Dezernent Minas: „Wir Cronenberger sind mehr als enttäuscht!“