Netto-Pläne: Die Rechte der Bezirksvertretung im Tal missachtet?

In ihrer August-Sitzung vertagte sich die Bezirksvertretung (BV) Cronenberg zu den Netto-Plänen in der Ortsmitte – das Stadtteilparlament sah zu dem Kombi-Vorhaben aus Discounter und Wohnen zwischen Haupt-/Amboß- und Holzschneiderstraße noch Klärungsbedarf (die CW berichtete).

Den hatte der Stadtentwicklungsausschuss des Rates nicht: Beide Beschlussvorlagen passierten das Entscheidungsgremium – jeweils fast einstimmig! Damit schien das Großprojekt auf den Weg gebracht, doch nun rührt sich Gegenwind: Der Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen sei eine Missachtung der Gemeindeordnung und Hauptsatzung, reklamiert Bezirksvertreter Heinz-Georg Zehnpfennig (Linke).

Da die BV ihr Votum vertagt habe, hätte der Ratsausschuss keine Entscheidung fällen dürfen, glaubt der Linke-Vertreter: Zehnpfennig fordert daher die BV auf, den Ausschuss-Beschluss zu beanstanden und Oberbürgermeister Uwe Schneidewind als Aufsichtsperson aufzufordern, beide Netto-Vorlagen „auf Eis“ zu legen.

Auf CW-Nachfrage bei der Stadt haben wir zwischenzeitliche eine Stellungnahme zu dem Linke-Antrag erhalten – mehr dazu in der nächsten gedruckten Ausgabe der CW. Alle bisherigen CW-Berichte zu dem Netto-Vorhaben können hier aufgerufen werden.