„BUGA – SO NICHT“: 10.000-Unterschriften-Marke ist geknackt

Nachdem der Rat der Stadt in der vergangenen Woche einen Antrag der Initiative „BUGA – SO NICHT“ mehrheitlich abgelehnt hat, die Frist zur Sammlung von Unterschriften gegen die BUGA-Pläne um sechs Wochen zu verlängern (die CW berichtete), scheint es so, als bräuchten die BUGA-Gegner gar nicht mehr Zeit: Wie die Initiative mitteilt, habe sie die Zahl von 10.000 Unterschriften zwischenzeitlich überschritten.

Damit das gesetzlich erforderliche Quorum für ein Bürgerbegehren erfüllt ist, benötigt „BUGA SO NICHT“ rund 10.700 gültige Unterschriften – hierzu hat die Initiative noch bis 21. Februar Zeit. Wie „BUGA – SO NICHT“ mitteilt, habe es nach dem Rats-Nein zu der beantragten Fristverlängerung auf Seiten der Bürgerinitiative „eine ,Jetzt erst recht!‘-Reaktion gegeben“: „Zusätzliche Stände wurden eingerichtet und zahlreiche Sammler sind zu Fuß unterwegs und treffen auf viele Bürger*Innen, die ausdrücklich ihr Unverständnis für die Ratsentscheidung (Ablehnung Fristverlängerung) artikulieren, und BUGA-SO-NICHT unterstützen wollen“, heißt es in der Mitteilung der BUGA-Gegner.

Die Initiative zeigt sich insofern zuversichtlich, am 21. Februar mehr als die erforderlichen rund 10.700 Unterschriften übergeben und damit einen Bürgerentscheid zur Wuppertaler BUGA-Bewerbung erreichen zu können. Nach Einreichung der Unterschriften werden diese aber zunächst von der Verwaltung auf ihre Gültigkeit geprüft. Der Rat entscheidet anschließend über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Ist es formell zulässig, wird aber vom Rat abgelehnt, kommt es zum Bürgerentscheid. An dieser Abstimmung können dann alle stimmberechtigten Wuppertaler teilnehmen.

Mehr Infos zu der Initiative gibt es online hier, der  Verein der „Freunde und Förderer der Bundesgartenschau Wuppertal 2031“ ist derweil hier erreichbar. Die Informationen der Stadt zur Wuppertaler BUGA-Bewerbung sind hier aufrufbar.

Die bisherigen CW-Berichte zum Thema BUGA 2031 in Wuppertal finden sich über diesen Link.