Quorum geschafft: BUGA-Gegner übergeben 14.500 Unterschriften

Wolfgang Buchholz wirkte ebenso erschöpft wie erleichtert, als es am heutigen Montag-Vormittag, 21. Februar 2022, geschafft war: Der Inititator der Initiative „BUGA – So Nicht“ und sein Mitstreiter Stefan Härder übergaben am Rathaus Barmen rund 14.500 Unterschriften gegen die geplante Bundesgartenschau 2031 (BUGA) in Wuppertal.

Nachdem die BUGA-Gegner erst vor anderthalb Wochen im Wuppertaler Rat mit ihrem Antrag auf eine Fristverlängerung von sechs Wochen für ihre Unterschriften-Sammlung gescheitert waren (die CW berichtete), wurde das Quorum damit fast locker geschafft: Fast ein Viertel mehr als die erforderlichen 11.630 Unterschriften für einen Bürgerentscheid trugen die BUGA-Gegner zusammen. „Das sah vor Wochen noch etwas anders aus“, gab Wolfgang Buchholz zu Protokoll: Weihnachten/Anfang Januar habe man gebangt, dass es nicht klappen werde – die Rats-Ablehnung aber habe der Initiative einen Schub gegeben.

Ob er nun auch an eine Mehrheit beim aller Voraussicht nach folgenden Bürgerentscheid glaubt? „Wir werden natürlich kämpfen“, kündigte Initiator Buchholz an. Man habe zwar weniger finanzielle Mittel zur Verfügung als der BUGA-Förderverein. Umso mehr werde man Kraft und Fantasie investieren. Schon recht selbstbewusst stellte Buchholz fest: Man habe immerhin mehr Stimmen erzielt als die kleinen Parteien im Rat jeweils bei der Kommunalwahl 2020. So man das vergleichen kann, hätte der oberste BUGA-Gegner recht: Wären die 14.500 Unterschriften Wahl-Stimmen, wäre „BUGA – So Nicht“ bei der letzten Ratswahl hinter SPD, CDU und Grünen als viertstärkste Kraft durchs Ziel gegangen.

OB Uwe Schneidewind: „Werde massiv für die BUGA werben“

Kämpferisch zeigte sich indes auch Oberbürgermeister Uwe Schneidewind: Man werde in den kommenden Wochen in die Informationsoffensive gehen, um die Wuppertaler über das BUGA-Konzept umfassend aufzuklären und mit den „Fehlinformationen“ der BUGA-Gegner „aufräumen“, kündigte der OB an, als er die Unterschriften am Johannes-Rau-Platz entgegennahm. Auch er persönlich werde sich dafür „massiv“ einsetzen, schließlich sei die BUGA ein Schlüsselprojekt der Stadt: „Dafür werde ich werben“, sagte Schneidewind und stellte zugleich klar, dass Wuppertal bei einer Ablehnung so schnell nicht wieder die Gelegenheit zu einer BUGA erhalten werde: Wer beim Bürgerentscheid also für die BUGA-Gegner stimme, votiere zugleich für den Tod der Wuppertaler BUGA – „das muss jedem klar sein“, unterstrich der Oberbürgermeister.

Nach der Abgabe der Unterschriften prüft die Stadt nun deren Gültigkeit. Neben der Bewertung der Rechtsgrundlagen gehört dazu die Prüfung der Unterschriften. „BUGA – So Nicht“-Initiator Wolfgang Buchholz zeigte sich zuversichtlich, dass man bei einem „Puffer“ von rund 3.000 Unterschriften das Quorum von mindestens 11.630 Unterschriften ziemlich sicher geschafft habe. Die Stadt rechnet mit etwa einer Woche Dauer für ihre Prüfung.

Ratsentscheid Anfang/Mitte März

Der Rat der Stadt wird anschließend zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Dafür peilt die Stadt eine Sondersitzung des Rates Anfang/Mitte März an. Folgt der Rat dem Votum des Bürgerbegehrens nicht, muss innerhalb von drei Monaten der Bürgerentscheid folgen. Die Stadt schließt so gut wie aus, dass dieser zusammen mit der Landtagswahl durchgeführt werden könnte – das sei angesichts der zu erwarteten zahlreichen Briefwähler organisatorisch nicht mehr zu stemmen, hieß es.

Bürgerentscheid voraussichtlich als Briefwahl

Der Bürgerentscheid würde dann als reine Briefwahl durchgeführt, wahlberechtigt wären rund 270.000 Wuppertaler. Um die BUGA zu kippen, müssten die Gegner eine Mehrheit schaffen, die mindestens ein Zehntel der Wahlberechtigten ausmacht. Bei einer Mehrheit für „Nein“ oder Stimmengleichheit wäre der Bürgerentscheid abgelehnt. Die Kosten des Bürgerentscheides beziffert die Stadt auf rund 300.000 Euro.

Mehr Infos zu der Initiative der BUGA-Gegner gibt es online hier, der  Verein der „Freunde und Förderer der Bundesgartenschau Wuppertal 2031“ ist derweil hier erreichbar.  Informationen der Stadt zur Wuppertaler BUGA-Bewerbung sind indes hier aufrufbar.

Die bisherigen CW-Berichte zum Thema BUGA 2031 in Wuppertal sind hier abrufbar.