20.02.2023, 15.18 Uhr   |   Meinhard Koke   |   Artikel drucken   |   Instapaper   |   Kommentare

GFG-Mittel: BV schüttete 90.000 Euro für Dörper Projekte aus

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Ganz frisch mit Hilfe von Mitteln der Bezirksvertretung Cronenberg erneuert: der Spielplatz in der Straße Am Hofe zwischen Grundschule Hütterbusch und der Alfred-Henckels-Halle des RSC Cronenberg. | Foto: Meinhard Koke

Im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) gewährt das Land seinen Gemeinden einen übergemeindlichen Finanzausgleich. Damit kommt das Land seiner Verpflichtung nach, die Kommunen am Landes-Gesamtaufkommen der sogenannten Gemeinschaftsteuern (Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Umsatzsteuer) mit 23 Prozent zu beteiligen. Zudem gehen die Landes-Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer zu über 57 Prozent zurück an Städte und Gemeinden.

GFG-Mittel: Über 15 Milliarden für Städte und Gemeinden

Insgesamt sollen den Kommunen in diesem Jahr GFG-Mittel in Höhe von rund 15,2 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Laut Land sind das über acht Prozent mehr als im Vorjahr. In Wuppertal geht eine Hälfte der Mittel aus Düsseldorf an sogenannte „unterhaltungsrelevante Stadt-Ressorts“, wie die Ämter für Straßen und Wege, Sportanlagen und Spielplätze oder auch für Forsten und Grünflächen. Die andere Hälfte der GFG-Mittel erhalten die Bezirksvertretungen, je nach Größe beziehungsweise Einwohnerzahl der Stadtbezirke. Die jeweiligen Stadtteilparlamente können dabei zwar selbst bestimmen, wofür sie ihre GFG-Gelder verwenden. Es gibt allerdings eine Vorbedingung: Die Mittel müssen für Infrastrukturmaßnahmen verwendet werden.

BV: GFG-Mittel für Brücke, Spielplätze oder auch Sitzbank

In ihrer letzten Sitzung 2022 schüttete die Bezirksvertretung (BV) Cronenberg aus ihren GFG-Mitteln das Füllhorn aus: Neben den rund 13.500 Euro nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz stellte die BV rund 48.600 Euro für die Sanierung eines Kinderspielplatzes am Küllenhahn zur Verfügung. Zudem beschloss das Stadtteilparlament einen Zuschuss in Höhe von 7.650 Euro für eine Sitzbank am neuen Schachfeld am „Platz für alle“. Die Sitzgelegenheit an der Rückseite der Reformierten Kirche an der Solinger Straße 2 ist zwischenzeitlich aufgestellt.

Rund 10.000 Euro aus den GFG-Mitteln flossen in die Kohlfurth: Auf Antrag des Cronenberger Heimat- und Bürgervereins (CHBV) beschloss die BV Cronenberg, mit diesem Betrag die LED-Beleuchtung der Kohlfurther Brücke zu unterstützen. Zwischenzeitlich sagte die BV zudem einen Zuschuss von 5.500 Euro für die weitere Umgestaltung des Spielplatzes Neuenhaus zu.