„Parklets“: SPD-Bürgermeisterin reagiert sauer auf CDU-Kritik

In ihrer Oktober-Sitzung hat die Bezirksvertretung (BV) Cronenberg das Stadt-Vorhaben „Temporäre Straßenraumintervention“ im Rahmen des Landesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren NRW“ (die CW berichtete) mehrheitlich angenommen. Dass die CDU – ebenso wie die AfD und Die LINKE – „Nein“ zu der Verwaltungsvorlage sagte, begründet CDU-Vorsitzender Alexej Hundt damit, dass die Stadt-Vorlage viele Fragen offen lasse und die Anrainer der Hauptstraße noch nicht eingebunden wurden.

CDU: Falscher Stadt-Zeitplan

So seien als „Planungsfläche“ sämtliche Parkplätze zwischen den Kreuzungen Amboß- / Hauptstraße und Rathaus- / Hauptstraße ausgewiesen – „wo genau besagte Parklets installiert werden sollen, ist nicht bekannt“, bemängelt Alexej Hundt auch, dass der Zeitplan der Stadt „nicht bürgerfreundlich, sondern falsch“ sei. Vielmehr, so schlägt Hundt vor, sollten zunächst Workshops und / oder Infoveranstaltungen mit den Betroffenen des vorübergehenden Wegfalls von Parkplätzen abgehalten werden, bevor über das Vorhaben in der BV entschieden wird. „Die CDU-Fraktion und auch die Cronenberger CDU kann Entscheidungen nur treffen, wenn genügend Details geklärt und die angesprochenen Anrainer kontaktiert wurden“, fordert Alexej Hundt mehr Transparenz und Bürgernähe ein: „Dies wurde hier nicht berücksichtigt.“

SPD-Bürgermeisterin: „CDU profiliert sich auf Kosten der Verwaltung“

Cronenbergs Bezirksbürgermeisterin Miriam Scherff (SPD) zeigt sich von der Kritik der CDU zum Thema „Parklets“ verärgert: „Es scheint offensichtlich, dass hier eine falsche Darstellung in die Öffentlichkeit getragen wird, um sich auf Kosten der Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu profilieren“, weist Scherff darauf hin, dass der Fördertopf für die „Parklets“ bereits im März identifiziert worden sei. Um die Frist zur Beantragung der Landesförderung einzuhalten, habe die Stadtverwaltung eine Fläche kennzeichnen müssen – damit verbunden, so unterstreicht Scherff, sei keinesfalls eine Festlegung auf bestimmte Flächen.

Sobald der Förderbescheid genehmigt ist, würden dazu Workshops mit Einzelhandel, Anwohnern, Bezirksvertretung und Interessierten durchgeführt. „Insofern ist die Aussage, dass man in der Bezirksvertretung am Bürger vorbei entscheiden wolle, unhaltbar“, bezeichnet Scherff die CDU-Kritik als „nicht nachvollziehbar“: „Motivierte Mitarbeiter“ würden „angegriffen, die sich um Projektgelder gekümmert und transparent ihre Schritte dargelegt haben“, so Miriam Scherff.

„Parklets“ als „Probelauf“ für Ortsmitte-Veränderungen

Durch das CDU-Verhalten sieht Scherff auch die jahrelangen Bemühungen für Veränderungen in der Ortsmitte konterkariert: Just da Mittel zur Verfügung stünden, werde „das Vorhaben“ „behindert, indem man auf der einen Seite gegen dieses Projekt stimmt und auf der anderen Seite schlechte Stimmung in der Bürgerschaft streut“, kritisiert Scherff. In den zeitlich befristeteten „Parklets“ sieht die SPD-Bürgermeisterin vielmehr „die Chance, begrenzte Änderungen in der Verkehrsführung zu erleben oder auszuprobieren, welche Auswirkungen es tatsächlich hätte, wenn einzelne Parkplätze wegfielen“. Die Erkenntnisse daraus bezeichnet Scherff als „notwendig“, um eine Strategie für die Ortsmitte entwickeln zu können.

Erster Workshop im Dezember

Zwischenzeitlich ist eine Veranstaltung mit Geschäftsleuten oder auch Institutionen der betroffenen „Parklets“-Straßen in der Ortsmitte für den 6. Dezember anberaumt. Mehr dazu findet sich in der aktiuellen Ausgabe 45/2023 der CW, die online hier aufgerufen werden kann.