08.12.2023, 13.09 Uhr   |   Marion Heidenreich   |   Artikel drucken   |   Instapaper   |   Kommentare

E-Scooter: Strafenkatalog ist da – „Sünder“-Ermittlung nicht…!

Artikelfoto

Symbolfoto E-Scooter: Oliver Grundhoff

Auf der Tagesordnung der November-Sitzung der Bezirksvertretung (BV) standen auch vereinzelt im Ortsgebiet aufgetauchte E-Scooter der Firma Lime (CW berichtete) – obwohl Cronenberg wie andere Rand-Stadtbezirke nicht zum Verleihgebiet zählen. Auf Anfrage der BV erläuterte die Stadt, dass die Lime-Tretroller im gesamten Stadtgebiet auf Radwegen und Straßen genutzt werden dürfen. Anders sieht es dagegen bei den Abstellflächen für die Verleih-Roller aus. Diese gibt es in Cronenberg nicht, so dass ein „vertragskonformes Abstellen im „Dorf“ nicht möglich ist. Um genauere Informationen zum Angebot, zum richtigen Abstellen und Strafen beim Falsch-Parken der E-Scooter sowie einer möglichen Ausweitung auf Cronenberg zu erhalten, stellten sich die Wuppertaler Lime-Leiterin Anika Reinshagen und Stadt-Vertreter Jakob Homburg den Nachfragen der BV. Beide gaben zu, dass weder Lime noch die Stadt verhindern können, dass die Verleih-Roller unrechtmäßig in Cronenberg abgestellt werden.

Bei Falschabstellung: Uhr tickt weiter, Strafe & Knöllchen

Die Lime-Vertreterin erklärte der BV dazu: „Die App zeigt Abstellflächen an. Der Nutzer muss dann über die App die Fahrt beenden und ein Foto als Beweis für das korrekte Parken senden.“ Auch zeige die Lime-App deutlich rot markiert die Flächen an, auf denen ein Abstellen der Leih-Roller nicht zulässig ist. Lime-Nutzer können mithilfe der App nicht nur den nächstgelegenen Standort von E-Scootern, sondern auch mögliche Abstellorte am Zielort bereits vor Fahrtantritt abrufen. Für das widerrechtliche Abstellen an nicht genehmigten Orten wie im Cronenberger Ortsgebiet sind Strafzahlungen vorgesehen: „Ein einfach stehen gelassen Fahrzeug wird nach ca. 30 Minuten als inaktiv registriert.“ Pro Minute rechne Lime dann 0.23 Euro und eine zusätzliche Strafe von 25 Euro ab. Dazu komme oft noch das vom Ordnungsamt verhängte „Knöllchen“.

„Falschparker“ „nicht immer ermittelbar…“

Allerdings, so räumte Reinshagen direkt ein, lässt sich nicht immer nachverfolgen, welcher Nutzer Urheber des „Falsch Parkens“ sei. „Beschwerden mit Foto werden mit den Nutzer-Fotos aus der App abgeglichen, um die Verursacher zu finden.“ Falsch abgestellte Verleih-Fahrzeuge werden vom Lime dann eingesammelt: Seit Beginn des Verleih-Angebotes bis Ende Oktober waren das übrigens um die 15 Fahrzeuge… Das Lime-Angebot ist in Wuppertal im Wesentlichen nur entlang der Talachse, aber zum Beispiel auch im Uni-Bereich am Grifflenberg verfügbar. Außen vor sind – neben Cronenberg – auch die Stadtteile Ronsdorf sowie Beyenburg, Nächstebreck und Dönberg.

Vertragsausdehnung auf Cronenberg?

Besonderes Interesse seitens der BV lag natürlich auf einer möglichen Ausdehnung des Angebotes auf Cronenberg. Oliver Wagner (SPD) rief in Erinnerung, dass Cronenberg doch längst zur Tabuzone für E-Scooter erklärt sei (die CW berichtete ebenfalls). Durch die Nutzungserlaubnis für Wuppertal kann allerdings weder die Stadt noch Lime das Auftauchen der Verleih-Roller im Dorf verhindern. Sollte es doch zu notwendigen Neuregelungen der Abstellflächen auch in Cronenberg kommen, soll die BV in die Entscheidung und Gestaltung einbezogen werden.

„Ich will den politischen Willen dazu nicht ignorieren“, versprach Anika Reinshagen, die BV frühzeitig über Erweiterungspläne zu informieren. Zum jetzigen Zeitpunkt verneinten sowohl der Stadtvertreter als auch Lime-Standortleiterin konkrete Pläne dazu. Hier erbat sich die CDU-Fraktion zudem eine Überprüfung der rechtlichen Grundlagen des Vertrages der Stadt mit der Firma Lime, besonders mit Blick auf die Entscheidungen politischer Gremien wie der Bezirksvertretungen zur Sondernutzungsregelung.

Strafen und Beschwerde-Hotline kontra Wildwuchs

Werden E-Scooter dort widerrechtlich abgestellt, läuft der Ausleihpreis weiter und überdies wird auch eine Strafe fällig. Wer falsch abgestellte Scooter melden oder Fragen zu dem Lime-Angebot hat, kann das Online-Formular unter scooter-melder.de oder auch die Hotline unter 069 / 770 447 33 nutzen.