BV umgangen? CDU-Ratsherr Reich kritisiert SPD-Kollegin Scherff

Unter der Überschrift „Soll der Verkehrsausschuss es jetzt richten?“, zeigt sich der Cronenberger CDU-Ratsherr Holger Reich über den Vorstoß von SPD-Stadträtin Miriam Scherff verwundert. Wie die CW in der letzten Ausgabe berichtete, hatte Scherff einen Antrag in den Verkehrsausschuss des Rates eingebracht. Damit suchte die Dörper Bezirksbürgermeisterin und Stadtverordnete die Ortsmitteplanung sozusagen aus ihrem Dornröschenschlaf zu erwecken.

Kritik: „Nicht genug Einfluss der BV oder Wahlkampfgetöse?“

Dass Scherff das Thema im Verkehrsausschuss auf den Tisch brachte, kann Ausschusskollege Reich nicht nachvollziehen: Immerhin existiere ja seit 2019 ein Auftrag der Bezirksvertretung Cronenberg an die Verwaltung, die „desolate Situation in der Ortsmitte“ umzugestalten. Kaum sei Miriam Scherff in den Rat nachgerückt, „kassiere“ sie mit ihrem Antrag nun „die Beschlüsse ihrer eigenen Bezirkskollegen parteiübergreifend kurzerhand“ ein, kritisiert CDU-Ratsherr Reich. Dass Scherff den Verkehrsausschuss bemüht, wirft für Reich die Fragen auf: „Reicht der Arm der Bezirksvertretung nicht so weit, die Verwaltung zum Handeln zu bewegen? Oder kann der Bürger dies einfach als Wahlkampfgetöse in eigener Sache bewerten?“

Kritik: „Scherff-Vorgehen bevormundet die Bezirksvertretung“

Auch dass die SPD-Politikerin einen Teil der für die Ortskernplanung bereitstehenden 250.000 Euro Planungsgelder für die Ortsmitte „abzwacken“ möchte, stößt dem CDU-Stadtverordneten auf: „Werden nach SPD-Meinung die Mittel gar nicht benötigt?“, fragt sich Reich, ob die Planungsgelder „zu großzügig“ bemessen sind: „Könnten hier angesichts klammer Kassen denn nicht gleich die Mittel gekürzt und wieder der Stadtkasse zurückgebucht werden?“ Eine Umwidmung der Planungsmittel für „Straßenrauminterventionen“ lasse Zweifel an der Ernsthaftigkeit für eine Ortskernplanung aufkommen.

Überdies beformunde die Bezirksbürgermeisterin mit ihrem Vorstoß die Bezirksvertretung: „So jedenfalls wird die Autorität des Stadtteilparlaments Cronenberg nicht gestärkt“, fordert Ratsherr Reich, dass die Ortskernplanung im Dorf auf den Tisch kommen müsse: „Der SPD-Antrag muss in der BV bearbeitet und entschieden werden.“ Übrigens: Der Verkehrsausschuss, dem Holger Reich ebenso angehört wie Miriam Scherff, stimmte dem SPD-Antrag in der betreffenden Sitzung ungeändert zu…