Ein Jahr im OB-Amt: Scherff zieht Startbilanz in der Schwebebahn

Nach ihrem ersten Amtsjahr als Wuppertaler Oberbürgermeisterin zog Miriam Scherff am Montag Bilanz. Und zwar „in der Schwebe“: Ein Sonderfahrt in einer Schwebebahn war der Schauplatz der Pressekonferenz, in der sich Scherff von Presseamtschefin Angela Wegener zu den Kernthemen ihrer Arbeit befragen ließ.

Stadtentwicklung: Gesellschaft soll Flächen entwickeln
Dabei wurde zunächst das Thema „Stadtentwicklung“ angesprochen. So soll die im Juli vom Stadtrat beschlossene Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft dazu führen, dass Gewerbe- und Wohnungsbauflächen gezielt angekauft und entwickelt werden können – bei Bedarf auch in Zusammenarbeit mit privaten Investoren und Projektentwicklern. Die neue Gesellschaft solle am 1. April 2027 an den Start gehen, erklärte Miriam Scherff.

Verwaltungsmodernisierung: Mehr Service für die Bürger
Ein weiteres Kernthema sei die Verwaltungsmodernisierung. „Wir müssen verlorengegangenes Vertrauen der Bürger zurückgewinnen“, betonte Scherff. Sie wolle den Service verbessern, insbesondere beim Einwohnermeldeamt und beim Straßenverkehrsamt. Ein „Springerpool“ solle dabei helfen, dass Mitarbeitende in saisonalen Hochzeiten aushelfen könnten. Das sei im Straßenverkehrsamt die Zeit des Führerscheinumtauschs und im Einwohnermeldeamt die Ferienzeit, wenn verstärkt neue Personalausweise und Reisepässe beantragt würden. „Ich möchte es schaffen, dass es bei den Bürgerämtern möglich ist, innerhalb einer Woche einen Termin zu bekommen – und das immer“, so das deutliche Statement der Oberbürgermeisterin.

Sauberkeitsoffensive: Mehr Personal & höhere Bußgelder
Zu ihrer „Sauberkeitsoffensive“ betonte sie, dass schon jetzt auffalle, dass es an vielen Stellen in der Stadt sauberer geworden sei: „Aber wir sind noch nicht am Ende der Fahnenstange.“ Beim Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) seien bisher 24 neue Stellen eingerichtet worden. Zudem würden Infokarten verteilt, die darauf hinweisen, dass zum Beispiel die Gehwegreinigung oft auch Privatsache der Anwohner sei. Für Ordnungswidrigkeiten – wie das Wildpinkeln bei Straßenfesten oder das unnötige Abstellen von Kartons neben den dafür vorgesehenen Sammelcontainern – seien die Bußgelder zum Teil von 75 auf 250 Euro angehoben worden.

Bildung: Mehr Betreuungsplätze und neue Schulen
Am Herzen liegt der ersten Bürgerin der Stadt auch das Thema Bildung: „Jedes Kind muss mitgenommen werden“, sagt sie, und: „Jeder Euro, den wir in Kinder und Jugendliche investieren, ist ein Euro für unsere Zukunft.“ Um den Bau von zwei neuen Gesamtschulen voranzubringen, sei die neue Stelle eines „Schulkoordinators“ geschaffen worden. Hier würden Interimslösungen analysiert und finale Standorte gesucht. Auch bei den Kita-Betreuungsplätzen zeige der Weg in die richtige Richtung. Man habe es inzwischen geschafft, 40 neue Erzieherinnen anzuwerben, weitere sollten folgen: „Irgendwann werden die Eltern merken, dass es weniger Personalausfall gibt.“ Darüber hinaus sei im April eine Jugendberufsagentur gegründet worden, die unter anderem dafür sorgen solle, dass Schüler die Praktikumsplätze bekommen können, die sie haben möchten. Um die Agentur mit Mitarbeitenden zu füllen, liefen hier noch weitere Stellenausschreibungen.

Wirtschaft: Gute Rahmenbedingungen für Unternehmen
Beim Kernthema „Wirtschaft“ betonte Miriam Scherff, dass die Unternehmen in Wuppertal die Grundlage dafür bildeten, dass man in Wuppertal gut leben könne – einerseits durch ihre Arbeitsplätze, andererseits durch die von ihnen entrichtete Gewerbesteuer. „Meine Aufgabe ist es hier, gute Rahmenbedingungen für die Unternehmen zu schaffen“, erklärte Scherff. Sie plane den Einsatz eines „Unternehmenslotsen“, der als Ansprechpartner für die Wirtschaft ein interdisziplinäres Team innerhalb der Verwaltung leiten solle, um schnelle Lösungen zu finden.

Auf die Frage, ob sie nach dem Startjahr schon entscheiden könne, für eine weitere Amtszeit zu kandidieren, erklärte Miriam Scherff augenzwinkernd: „Der ‚Wuppertal-Plan‘ ist auf 15 Jahre ausgelegt. Und ich würde ihn gerne bis zum Ende begleiten“…