Optimismus statt Endzeitstimmung bei der SPD Cronenberg

Voll war es am heutigen Sonntagvormittag in der Sudberger Nikodemuskirche. Kein Gottesdienst der evangelischen Gemeinde war der Grund, die SPD Cronenberg lud vielmehr zum alljährlichen Neujahrsempfang. Und dazu kamen nicht nur Vertreter zahlreicher Vereine, Organisationen und Institutionen aus dem Stadtbezirk an die Teschensudberger Straße, sondern auch allerlei (Polit-)Prominenz. Aus dem Bund war SPD-Bundestagsabgeordneter Manfred Zöllmer mit von der Partei, während Josef Neumann (MdL) und Ratsherr Oliver Wagner die SPD-Politik in Land und Stadt vertraten. Dazu gesellten sich Ex-Landtagsabgeordneter Reinhard Grätz, die Ex-Oberbürgermeister Ursula Kraus und Dr. Hans Kremendahl oder auch Bezirksbürgermeister Michael-Georg von Wenczowsky (CDU). Zeichen für die parteiübergreifend „gute Chemie“ im Stadtteilparlament, die Cronenbergs SPD-Chefin Ulla Abé in ihrer Begrüßung lobte: Die Dörper Christdemokraten, allen voran ihr neuer Vorsitzender Thomas Gaffkus-Müller, waren auf dem Neujahrsempfang zahlenmäßig besonders stark vertreten. „Die Arbeit in der BV macht Freude“, würdigte denn auch Ulla Abé, die zugleich auch stellvertretende Bezirksbürgermeisterin ist: „Wir ziehen alle an einem Strang!“

Landtagsabgeordneter Josef Neumann, der wieder mit roter Wintermütze nach Sudberg gekommen war, sprach in seiner Rede unter anderem den NRW-Stärkungspakt Stadtfinanzen zur Sanierung der überschuldeten Kommunen im Lande an. Das Volumen in Höhe von rund 5,9 Milliarden Euro, aus dem Wuppertal jährlich mit knapp 71 Millionen Euro profitiert, würdigte Neumann als „höchste Summe, welche die Kommunen jemals in NRW erhalten haben“ – Ergebnis: „In Wuppertal geht’s wieder aufwärts!“ Bezüglich des zweiten Sparpakets, welches am morgigen 13. Februar 2012 zur weiteren Konsolidierung der Stadtfinanzen in den Wuppertaler Rat eingebracht wird, zeigte sich Neumann sicher, dass keine „Giftliste der Grausamkeiten“ zu befürchten sei und „die Stärkeren mehr als die Schwächeren“ zur Kasse gebeten würden: „Ich hoffe und bin überzeugt, dass der Oberbürgermeister und der Kämmerer eine ausgewogenes Paket vorlegen werden.“ Zudem forderte der SPD-Landtagsabgeordnete auch Unterstützung durch den Bund ein – Berlin, so Neumann, müsse die Kommunen bei den Sozialausgaben entlasten, damit die Städte tatsächlich sparen könnten und von ihren horrenden Schuldern runter kämen; Neumann: „Ich hoffe, dass auch der Bund seine Hausaufgaben macht!“

Zu den weiteren Themen, die der SPD-Landtagsabgeordnete ansprach, zählte auch der Schulkonsens in NRW. Die rot-grüne Minderheitsregierung sei auf „Reden und Überzeugen“ angewiesen – die mit der CDU geschlossene Übereinkunft, so Neumann, sei Beispiel dafür, dass das gelingt, dass Rot-Grün seiner Verantwortung gerecht wird. Dem Städtedreieck schrieb Neumann ins Stammbuch, dass es sich noch stärker gemeinsam positionieren müsse: „Wir stehen nicht mehr nur im Wettbewerb mit Ostwestfalen oder Köln, unsere Konkurrenten sitzen im Großraum Paris, in Mailand oder in Osteuropa“, forderte Neumann eine stärkere Zusammenarbeit im Bergischen – nur so werde man in Brüssel wahrgenommen, nur so komme man an die EU-Fördertöpfe.

Auch SPD-Ratsherr Oliver Wagner sprach das Hilfspaket aus Düsseldorf an: „Wir sehen endlich wieder Licht am Ende des Tunnels“, würdigte Wagner den Stärkungspakt. Dank gab’s dabei sogar an den FDP-Landtagsabgeordneten Marcel Hafke für dessen Zustimmung, während Wagner Unverständnis für das „Nein“ der Wuppertaler Linke-Abgeordneten Gunhild Böth äußerte. Wagner-Lob gab es derweil für die Landesregierung – er habe wenig zu meckern, sagte der SPD-Ratsherr; wenn nun auch noch Hilfe vom Bund komme, habe die Stadt wieder Möglichkeiten. Ob Neumann und Wagner die „geheime“ Sparliste bereits kennen? – Jedenfalls zeigte sich auch der Dörper Stadtverordnete zuversichtlich, dass am 13. Februar 2012 keine „Liste des Grauens“ vorgestellt wird – die Einnahmesituation werde verbessert und die Lasten auf mehr Schultern verteilt, lautet die Prognose von Wagner.

Zum Thema „Politikverdrossenheit“ widersprach Oliver Wagner der These, dass der Bürger nicht mitgestalten könne und benannte nicht nur die Wahl des Grünen-Ministerpräsidenten Kretschmann, das zwischenzeitlich offenbar erfolgreiche Abwahlverfahren gegen Duisburgs OB Sauerland, sondern auch seinen eigenen Eintritt in die Kommunalpolitik als Beispiele für Mitwirkungsmöglichkeiten. Vielleicht sollte man Wahlen in „Votings“, Kandidatennominierungen in „Castings“ oder OB-Wahlen in „Wuppertals next Top-OB“ umbenennen, schlug Wagner als Strategie gegen die Politikmüdigkeit vor – mal schauen, ob sich der Dörper Stadtverordnete damit durchsetzen kann; vielleicht wäre „Schlag‘ den Wagner“ ein zeitgemäßer Rahmen dafür…

Wie auch immer, trotz des diesjährigen Weltuntergangstages im Maya-Kalender (21. Dezember 2012), herrschte auf dem SPD-Neujahrsempfang keinerlei Endzeitstimmung; im Gegenteil: Zum Abschluss wurde zur „Schlacht am Büfett“ geblasen und der SPD-Neujahrsempflang klang „frohgemut“ bei belegten Brötchen, Bier und vielen Gesprächen aus…