Seilbahn-„Planungszelle“: Da kommt man nur mit Kratzern rum

Einen Hochkaräter-Gast zu einem hochaktuellen Thema konnte Vorsitzender Peter Vorsteher beim letzten Stammtisch des Bürgervereins Sudbürger begrüßen: Mit Professor Hans J. Lietzmann war der Leiter der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung an der Bergischen Universität zu Gast.

An der Forschungsstelle wurde das Beteiligungsmodell „Planungszelle“ entwickelt. Wie die CW berichtete, hat die Stadt im Zuge der Prüfung der Seilbahn-Idee die Durchführung zweier Planungszellen ausgeschrieben. Das daraus resultierende Bürgergutachten soll Anfang nächsten Jahres als Grundlage für die Seilbahn-Entscheidung des Stadtrates dienen.

Am von etwa 20 Interessierten besetzten Sudbürger-Stammtisch warf Hans J. Lietzmann zunächst einen Blick zurück: Ob der Zoo, das Von-der-Heydt-Museum, die Schwebebahn oder auch die Barmer Anlagen und, und, und – Bürger-Engagement habe in Wuppertal eine lange und reiche Tradition. Im Rahmen des „Elberfelder Systems“, so Lietzmann weiter, hätten im 19. Jahrhundert nur solche Bürger für den Rat kandidieren können, die sich auch ehrenamtlich engagierten. „Bürgerbeteiligung und Engagement spielen hier eine ganz wesentliche Rolle – Wuppertal ist hier beispielhaft.“

Das heute grandios schlechte Image von Politik und der damit einhergehende Ruf nach mehr Bürgerbeteiligung will Lietzmann nicht als Politikverdrossenheit verstanden wissen. Vielmehr handele es sich um eine Personen-Verdrossenheit. Die Stadt-Politik sieht der Wissenschaftler in der Klemme: Auf der einen Seite könne sie immer weniger entscheiden und gestalten, andererseits fordere eine zunehmend selbstbewusste und informierte Bürgerschaft vermehrt Mitbeteiligung ein.

Planungszelle: „Repräsentativer als bei Wahlen…“

Das durch seinen Vorgänger Peter C. Dienel entwickelte Planungszelle-Modell erläuterte Lietzmann als ein erprobtes Format zur Einbeziehung der Bürger. Der Uni-Professor benannte Beispiele aus Baden-Württemberg, Wetzlar, Hückeswagen oder auch Gelsenkirchen – überall seien die Resultate positiv. Und damit bezog Lietzmann auch die Laiengutachter ein: „Spätestens nach zwei Tagen sind sie hellauf begeistert – es ist ein berauschendes Erlebnis mit ihnen zu arbeiten.“

Auf Nachfragen aus der Sudbürger-Runde versicherte der Politikwissenschaftler, dass die Planungszellen einen hoch-repräsentativen Schnitt widerspiegeln: „Die Gruppe, die wir kriegen, ist viel repräsentativer als die, die zur Wahl geht.“ Überdies sei die Bereitschaft der Laiengutachter hoch („Die haben uns die Bude eingerannt“), durch den Input von Experten, Befürwortern und Gegnern seien sie letztlich ebenso informiert wie politische Entscheider: „Das ist kein naives Wir-fassen-uns-alle-an-der-Hand“, unterstrich Lietzmann und bekam von einem Stammtisch-Gast Zustimmung: „Das war sehr gut und sehr intensiv“, bestätigte Dietrich Uffmann. 1979 hatte der Sudberger an einer Planungszelle zur Solinger Kippe „Bärenloch“ teilgenommen.

„Ganz andere Bereitschaft zur Bürgerbeteiligung in der Stadt“

Dass das Planungszelle-Verfahren nun erstmals in seiner Ursprungsstadt zur Anwendung kommt, überrascht Lietzmann nicht: Die Haltung der Politik zur Bürgerbeteiligung habe sich verändert – „man sieht doch, dass die Stadtspitze eine ganz andere Bereitschaft hat.“ Ebensowenig überrascht, dass der Uni-Professor Bürgergutachten in der kontroversen Seilbahn-Diskussion für richtig hält.

Bislang, findet Lietzmann, seien doch nur Betroffene und Befürworter zu Wort gekommen, die Seilbahn sei jedoch ein Wuppertal-Projekt, und „im Bürgergutachten wird ein gesamtstädtisches Statement formuliert“. Aber was, wenn die Politik sage „Schwamm drüber“ und das Bürgergutachten ignoriere, wollte Jochen Plate, Vorsitzender des Bürgervereins Hahnerberg-Cronenfeld wissen.

Hans J. Lietzmann kann sich das nicht vorstellen. In einer süddeutschen Stadt, so berichtete er, habe der Rat das Bürgergutachten übergehen wollen – die Bürgerschaft startete daraufhin einen Bürgerentscheid: „Das möchte ich sehen, dass eine Stadtspitze um die Ergebnisse herumkommt – das geht nur mit einem total zerkratzten Gesicht.“

Übrigens: Kürzlich endete die Ausschreibungsfrist für die Planungszelle-Anbieter. „Ich finde, wir haben das beste Angebot gemacht“, gibt sich Hans J. Lietzmann optimistisch, dass die Wuppertaler Keimzelle den Zuschlag für die erstmalige Planungszelle-Anwendung in Wuppertal erhält: „Wir würden auch gerne einmal in Wuppertal etwas machen.“