Seilbahn: Die Bezirksvertretung Cronenberg sagt „Nein“ dazu

Man darf gespannt sein, wie der Rat am heutigen Montag, 10. Juli 2017, damit umgehen wird: Die Bezirksvertretung (BV) Cronenberg sagte am Mittwoch „Nein“ zum Grundsatzbeschluss zur Seilbahn. In namentlicher Abstimmung votierten in der Sondersitzung des Dörper Stadtteilparlaments (die CW berichtete) acht der anwesenden 13 Bezirksvertreter gegen die Seilbahn-Vorlage. Nur vier stimmten dafür. Nachdem die Bezirksvertretung Elberfeld vergangene Woche „Ja“ sagte (die CW berichtete), stellte sich das andere von dem Projekt betroffene Stadtteilparlament damit gegen die Seilbahn.

Während sich CDU-Bezirksvertreter Burkhard Orf der Stimme enthielt, sagte seine CDU-Fraktion ansonsten geschlossen „Nein“ zur Seilbahn: Er habe sein BV-Mandat von den Bürger Cronenbergs erhalten und sei daher auch den Interessen der Cronenberger verpflichtet, erläuterte CDU-Fraktionsvorsitzender Günter Groß: Die Seilbahn bringe zu viele Nachteile für Cronenberg mit sich, „das kann man den Cronenbergern nicht zumuten“, stellte Groß klar. Seine grundsätzliche Ablehnung gab auch Vize-Bürgermeister Michael-Georg von Wenczowsky (CDU) noch einmal zu Protokoll: Die Seilbahn stelle die Cronenberger Bürger schlechter, die Wirtschaftlichkeit sei fraglich und zudem könne sich Wuppertal das Projekt schlicht nicht leisten („Wir leben in einer Känguru-Stadt – große Sprünge, kleiner Beutel“).

Wagner (AfD): „Studenten sollen zu Fuß zur Uni gehen…“

Wer dem Seilbahn-Grundsatzbeschluss in der BV zustimme, gebe dem Rat zudem eine Generalvollmacht, niemand solle doch glauben, dass der Rat anschließend zum Beispiel an den Bus-Ausdünnungen noch etwas verändern werde, mahnte von Wenczowsky: „Sie haben heute die Chance, vielleicht noch etwas dagegen zu tun – danach nicht mehr.“
Dem stimmte Linken-Vertreter Hartmut Kissing zu: Die BV-Abstimmung sei die letzte Gelegenheit, vor dem Ratsentscheid ein eindeutiges Zeichen zu setzen – „der Rat macht sowieso, was er will“. Während ebenso Barbara Stenzel (WfW) und AfD-Vertreter Bernhard Wagner („Die Seilbahn ist für das Stadtbild eine Katastrophe – die Studenten sollen zu Fuß gehen oder mit dem Fahrrad fahren“) ihre Ablehnung unterstrichen, sagte lediglich die SPD „Ja“ zur Seilbahn.

Allerdings auch nicht uneingeschränkt: Ebenso wie Grünen-Vertreterin Regina Orth pochte auch SPD-Sprecher Hans-Peter Abé auf Nachbesserungen beim Busverkehr: „Wir fordern eine durchgehende Buslinie von Cronenberg nach Elberfeld und keinen Cut aller Verbindungen am Hahnerberg.“ Die Grünen indes zeigten sich nicht auf einer Linie: Wenn er anderswo wohnen würde, vielleicht, aber als Cronenberger Bezirksvertreter könne er dem Grundsatzbeschluss („Das ist eine Katastrophe für Cronenberg“) nicht zustimmen, sagte Bezirksvertreter Dirk Walraff – dafür gab’s Applaus aus dem Publikum.

CDU/SPD im Rat: Schritt für Schritt, statt Grundsatzbeschluss

Dass WfW-Vertreterin Barbara Stenzel eingangs eine geheime Abstimmung  beantragt hatte, erwies sich nach den eindeutigen Positionierungen als überflüssig – und wurde entsprechend auch mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. Mit der dafür durchgeführten namentlichen Abstimmung schickte sie indes ein umso klareres Zeichen ins Rathaus Barmen – ob es den Rat der Stadt erreicht hat, wird sich am heutigen Montag zeigen. SPD- und CDU-Fraktion im Rat haben allerdings zwischenzeitlich einen gemeinsamen Antrag eingebracht, der anstelle des ursprünglichen Grundsatzbeschlusses verabschiedet werden soll.

Darin votieren CDU/SPD dafür, dass zur Vermeidung unnötiger Planungskosten Schritt für Schritt beim Seilbahn-Projekt vorgegangen werden sollte. Vor Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens solle daher zunächst die Grundstücks-Frage für die Talstation am Hauptbahnhof geklärt werden. Im nächsten Schritt seien die Kosten für die Talstation und damit die Wirtschaftlichkeit des Projektes abzustecken. Erst wenn beide Punkte gewährleistet wären, so Klaus Jürgen Reese (SPD) und Michael Müller (CDU) in ihrem Antrag, könne der Rat über die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens entscheiden.