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10.08.2018, 10.07 Uhr   |   Redaktion   |   Artikel drucken   |   Instapaper   |   Kommentare

Urteil: VRR muss Fahrgastzahlen an Seilbahn-Gegner rausgeben

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In Koblenz schwebt eine Seilbahn von der Festung Ehrenbreitstein zum Deutschen Eck. Ob in Wuppertal eine Seilbahn den Hauptbahnhof mit der Universität und dem Schulzentrum Süd verbinden wird, ist weiterhin höchst umstritten. -Foto: Meinhard Koke

Als Erfolg verbucht der Verein „Seilbahnfreies Wuppertal“ einen Entscheid des Verwaltungsgerichts Düsseldorf: Die Richter gaben der Klage der Seilbahn-Gegner recht und verpflichteten den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) dazu, die Fahrgastzahlen der durch den Bau einer Seilbahn vom Hauptbahnhof zum Schulzentrum Süd betroffenen Buslinien herauszugeben.

Dies hatte der VRR zuvor abgelehnt, da die Wuppertaler Stadtwerke (WSW) die Daten zum Betriebsgeheimnis erklärt und daher die Herausgabe untersagt hatten. Betroffen sind die Zahlen der Linien 603, 613, 615, 625, 635 und 607 sowie der Linien 645, CE64, CE65, E860 und des Uni Express. Da deren Fahrgast-Zahlen die Basis für die Bewertung der Förderfähigkeit des Seilbahn-Projekts seien, hatten die Seilbahn-Gegner auf Herausgabe gepocht und vor dem Verwaltungsgericht geklagt.

„Offenbar sollen Planungen, die abseits der öffentlichen Wahrnehmung getroffene Richtungsentscheidungen nachträglich legitimieren, nicht kritisch hinterfragt werden“, kritisiert der Verein „Seilbahnfreies Wuppertal“ in einer Mitteilung, dass die von Oberbürgermeister Andreas Mucke und den Stadtwerken versprochene Transparenz zum Thema „Seilbahn“ nun erst auf dem Klageweg habe erreicht werden können. Solange Politik und Verwaltung nicht bereit seien, mit dem Bürger Informationen zu teilen, habe Bürgerbeteiligung nur einen Placebo-Effekt.

Die Seilbahn-Gegner kündigten an, die Fahrgast-Zahlen nun analysieren und bewerten zu wollen. Gegebenenfalls werde man die Offenlegung weiterer Daten zur Berechnung der Förderfähigkeit des Seilbahn-Projekts fordern. WSW-Sprecher Holger Stephan kommentierte den Düsseldorfer Entscheid derweil gelassen: Die Fahrgastzahlen seien sensible Daten, die man natürlich nicht gerne rausgebe – „selbstverständlich werden wir die Zahlen nun offenlegen, wenn der VVR uns dazu auffordert“.

Das Seilbahn-Projekt sieht Stephan durch das Düsseldorfer Urteil nicht gefährdet: „Wenn das so wäre, hieße das ja, dass wir gelogen hätten“, sagte der WSW-Sprecher gegenüber der CW.