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27.11.2018, 15.39 Uhr   |   Redaktion   |   Artikel drucken   |   Instapaper   |   Kommentare

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Seilbahn-Entscheid: Rats-Votum nun wohl erst im Februar 2019

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In Koblenz schwebt die Seilbahn zur Talstation am Deutschen Eck. Ob in Wuppertal eine Seilbahn mit Elberfelder Station am Hauptbahnhof entsteht, ist höchst umstritten… -Foto: Meinhard Koke

Ob es einen Ratsbürgerentscheid zur geplanten Seilbahn vom Hauptbahnhof nach Küllenhahn geben kann, das soll nun die Verwaltung prüfen. Diesen Auftrag erteilte der Stadtrat in seiner November-Sitzung 2018 mit den Stimmen aller Fraktionen – lediglich die SPD enthielt sich.

„Bürgerbeteiligung heißt nicht, die Bürger entscheiden zu lassen“, stellte SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Jürgen Reese heraus. Mit der Bürgerwerkstatt (die CW berichtete) habe man bereits die „intensivste“ Form der Bürgerbeteiligung durchgeführt. Darüber hinaus sehe die Gemeindeordnung keinen Bürgerentscheid bei Angelegenheiten vor, welche die Planfeststellung beträfen, so Reese.

„Das Thema ist höchst umstritten und spannend“, begründete FDP-Fraktionsvorsitzender Alexander Schmidt seinen Antrag – daher solle man die Bürger mit ins Boot holen. Die Abstimmung über die Frage, ob das Projekt Seilbahn weiter verfolgt werden soll, verschiebt sich derweil damit offenbar weiter.

Zur Ratssitzung am 18. Dezember soll die Verwaltung nun erst einmal herausfinden, welche Form der Bürgerbeteiligung zum Thema Seilbahn geeignet sein könnte. Der Beschluss zur Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens, der eigentlich im Dezember von der Wuppertaler Stadtverordnetenversammlung gefasst werden sollte, verschiebt sich damit auf jeden Fall ins nächste Jahr.

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