SPD: Tempo 30-Antrag von CDU ist „alter Hut – aber ein guter!“

Als „guter alter Hut“ bezeichnet Oliver Wagner, der Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Cronenberg, den Antrag der CDU-Fraktion, die „Hauptschlagadern“ in der Cronenberger Ortsmitte (Hauptstraße, Amboßstraße/Lindenallee sowie Rathausstraße) zu Tempo 30-Zonen zu machen (die CW berichtete).

Limits bereits 2016 beantragt

Wagner verweist darauf, dass die SPD-Fraktion bereits vor sieben Jahren einen nahezu gleichlautenden Antrag eingereicht habe – „nach einer langatmigen Diskussion“ sei der Antrag schließlich „lediglich als Prüfauftrag“ an die Verwaltung gegeben worden, „was einer Beerdigung zweiter Klasse gleichkam“, blickt der SPD-Sprecher auf den Sommer 2016 zurück. Der CDU-Vorstoß nun sei insofern zwar ein „alter Hut“, „er ist dennoch gut“, befindet Oliver Wagner. Erfreulich sei, dass die CDU nun auch erkannt habe, dass eine Tempo-30-Zone im Ortskern sinnvoll wäre: „Die SPD-Fraktion hat angesichts der erfreulichen Kehrtwende der CDU die Verwaltung gebeten, zur nächsten Sitzung das Prüfergebnis aus dem Jahr 2016 vorzulegen, damit die Diskussion nicht erneut bei null angefangen werden muss.“

Problem: Hauptstraße ist eine Landesstraße

Wagner befürchtet allerdings, dass eine Tempo-Begrenzung auf der Hauptstraße nicht so einfach umsetzbar sei – der Grund: Die Hauptstraße ist als Landesstraße von überörtlicher Bedeutung, hier ist Tempo 30 nicht ohne Begründung einführbar. Um per Temporeduzierung die Aufenthaltsqualität zu verbessern und die Gefahr von Unfällen sowie Lärm- und Luftverschmutzung zu reduzieren, hofft SPD-Sprecher Wagner nun auf eine „weitgehende Einigkeit der örtlichen Politik“.

Antrag ist Thema in BV-Sitzung am 18. Oktober

Das wird sich kommenden Mittwoch beweisen: Der Tempolimit-Antrag wird in der Sitzung der BV Cronenberg am 18. Oktober Thema sein, die um 19 Uhr in der Stadtteilbibliothek, Borner Straße 1, beginnt.