11.07.2017, 11.20 Uhr   |   Redaktion   |   Artikel drucken   |   Instapaper   |   Kommentare

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Seilbahn: Es geht im Rat mit einer „Salami-Taktik“ weiter

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Wird diese Animation Wirklichkeit? Die Ratsfraktionen von CDU und SPD sehen weiterhin einiges an Beratungsbedarf… -Animation: Seilbahnfreies Wuppertal e.V.

Ursprünglich wollte der Stadtrat Ende 2016 über den Grundsatzbeschluss zur Seilbahn vom Hauptbahnhof nach Küllenhahn abstimmen. Daraus wurde nichts, statt dessen wurde die Ratssitzung im Februar 2017 angepeilt. Auch dieser Termin war nicht zu halten, der Grundsatzbeschluss wurde erneut auf Mai verschoben. Aber auch hier ging die Hängepartei weiter, nun wollte der Rat am gestrigen Montag, 10. Juli 2017, die Seilbahn-Idee endlich auf den Weg bringen – oder auch nicht.

Das Fazit der gestrigen Ratssitzung: Die Seilbahn hängt weiter durch. Der Grundsatzbeschluss zu dem 82,7-Millionen-Projekt wurde ein weiteres Mal vertagt: Nach der Sommerpause beziehungsweise im Herbst will man sich nun damit befassen – dann also rund ein Jahr nach dem ursprünglich ins Auge gefassten Termin. Grund für die Verlängerung der Hängepartie war ein Ergänzungsantrag, den die Große Rats-Kooperation von SPD/CDU eingebracht hatte (die CW berichtete). Diesem stimmte der Stadtrat gestern Abend mit der Groko-Mehrheit von CDU/SPD sowie zweier FDP-Vertreter zu.

CDU/SPD: Erst Klarheit zur Talstation, dann Ratsentscheid

Das Seilbahn-Projekt steht damit aber nicht auf dem Abstellgleis, sondern wird nun mit einer Art Salami-Taktik weiterverfolgt. „Die Idee einer Seilbahn für Wuppertal ist einen wichtigen Schritt weiter gekommen“, heißt es entsprechend in einer Mitteilung der Stadt. Allerdings unter Vorbehalt: Mit dem beschlossenen Ergänzungsantrag wollen SPD/CDU nämlich zunächst zweierlei zur „großen Unbekannten“, der Seilbahn-Talstation, geklärt wissen. Erstens: Verkauft die Deutsche Bahn überhaupt ihr Bahngrundstück am Hauptbahnhof für die Talstation an die Wuppertaler Stadtwerke (WSW)? Zweitens: Wie teuer werden das Grundstück und die Talstation überhaupt?

Erst wenn diese beiden Vorbehalte zugunsten des Seilbahn-Projektes geklärt sind, also die Wirtschaftlichkeit und Finanzierung der Seilbahn sicher gestellt sei, wollen CDU/SPD den nächsten Schritt angehen: den Rat über endgültigen Einstieg in ein Planfeststellungsverfahren entscheiden lassen. Ansonsten würde man riskieren, dass viel Geld und Mitarbeiter-Kapazitäten für ein aufwendiges, jahrelanges Planverfahren womöglich in den Sand gesetzt würden.

Stadt-Sprecherin Martina Eckermann stellt klar, dass das weitere Verfahren nach einem möglichen Einstieg in ein Planfeststellungsverfahren nicht mehr in der Hand der Stadt läge, „denn Planfeststellungsbehörde ist die Bezirksregierung in Düsseldorf“. Mit einer Inbetriebnahme der Seilbahn sei nun frühestens 2024 zu rechnen.

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