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06.03.2019, 13.08 Uhr   |   Redaktion   |   Artikel drucken   |   Instapaper   |   Kommentare

Seilbahn-Befragung: Der Rat dafür, ein Dörper CDU-Ratsherr nicht

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In Koblenz schwebt die Seilbahn zur Talstation am Deutschen Eck. Ob in Wuppertal eine Seilbahn mit Elberfelder Station am Hauptbahnhof entsteht, ist höchst umstritten… -Foto: Meinhard Koke

Am Tag der Europawahl, dem 26. Mai, wird es eine Bürgerbefragung zum Thema „Seilbahn“ geben. Das beschloss der Rat der Stadt in seiner Februar-Sitzung. Der fraktionsübergreifende Gemeinschaftsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, Grünen, Linke, FDP und Freien Wählern angenommen.

Dagegen stimmten aber nicht nur die SPD-Fraktion und die Ratsgruppe der WfW. Mit Thomas Hahnel-Müller votierte auch einer der beiden Cronenberger CDU-Ratsherren gegen die Bürgerbefragung und damit den Antrag auch seiner eigenen Fraktion. Hahnel-Müller ist Mitbegründer der Initiative „Pro Seilbahn“ und ein Befürworter des Projektes.

Entsprechend dem Ratsbeschluss werden die Bürger nunmehr am 26. Mai per Briefwahl ihre Zustimmung oder Ablehnung zur Seilbahn erklären können. Nehmen mindestens zehn Prozent der Wuppertaler Wahlberechtigten teil und stimmt die Mehrheit davon mit „Ja“, soll das als Seilbahn-Zustimmung gelten. Schon bei Stimmengleichheit soll das Bürger-Votum indes als Ablehnung des Seilbahn-Projektes gewertet werden.

Die Kosten für die Bürgerbefragung werden auf etwa 250.000 Euro veranschlagt. Mit den Abstimmungsunterlagen sollen die Wahlberechtigten auch eine Info-Broschüre zum Thema „Seilbahn“ erhalten, die auch kurze Stellungnahmen der Rats-Fraktionen zu dem Projekt enthalten soll.