Nach dem knappen „Nein“ dafür: „Kann die beste BUGA werden“

Der Bürgerentscheid zur Wuppertaler Bewerbung um die Bundesgartenschau 2031 (BUGA) war ein knappes Rennen (die CW berichtete), wirklich Hoffnung auf eine Trendwende konnte bei der die Initiative „BUGA – SO NICHT“ aber nur einmal kurz aufkommen: Kurz nachdem die ersten Ergebnisse eingegangen waren, lagen die BUGA-Gegner gegen 18.50 Uhr einmal vorne. Das erwies sich jedoch als „Eintagsfliege“: Ansonsten führten durchweg die BUGA-Befürworter, also die – gemäß der verwirrenden Bürgerentscheid-Fragestellung – „Nein-Sager“. Das blieb so bis gegen 20.20 Uhr, als alle Stimmen ausgezählt waren: Mit 51,8 Prozent (oder 48.060 Stimmen) hatte sich die knappe Mehrheit für eine BUGA 2031 in Wuppertal ausgesprochen, die BUGA-Gegner kamen auf 48,2 % (44.760 Stimmen).

Weitaus geringere Beteiligung als beim Seilbahn-Entscheid

Insgesamt beteiligten sich 93.211 Wuppertaler an dem BUGA-Bürgerentscheid – das waren 35,5 Pozent der Wahlberechtigten. Zum Vergleich: Bei der Seilbahn-Abstimmung im Jahr 2019 lag die Beteiligung bei rund 51 Prozent – allerdings fand da auch parallel die Europa-Wahl statt. Während bei der Initiative „BUGA – SO NICHT!“, welche die Auszählung in der Uni-Halle verfolgte, die Korken der mitgebrachten Sektflaschen erst einmal in den Flaschenhalsen stecken blieben, gingen bei den „Nääää- und Neeeneeee-Sagern“ des BUGA-Fördervereins in der Codeks-Arena am Arrenberg jubelnd die Arme hoch.

Ein/zwei Tage nach dem „Foto-Finish“ schienen die Wogen von Frust wie auch von Jubelstimmung aber wieder geglättet. Ja, klar sei es schade, „mit nur wenigen Metern Abstand ins Ziel gekommen“ zu sein, sagt Wolfgang Buchholz mit einem weinenden Auge. Der Co-Initiator von „BUGA – SO Nicht!“ bekennt aber auch ein lachendes Auge. Man habe erreicht, dass die BUGA bekannt geworden sei („Zuvor haben über 80% davon gar nicht gewusst“), man habe eine demokratische Abstimmung über die Wuppertaler Bewerbung erreicht, an der über 90.000 Wuppertaler teilgenommen hätten und nicht zuletzt sei man nur knapp unterlegen.

„BUGA – SO NICHT“ kündigt „kritische Beobachtung“ an

„BUGA – SO NCHT“-Mitinitiator Wolfgang Buchholz (3.v.r.), hier bei der Übergabe der Unterschriften für den Bürgerentscheid vor dem Wuppertaler Rathaus, kündigt an, den weiteren Werdegang der BUGA-Bewerbung (kritisch) zu begleiten. | Foto: Meinhard Koke

Die Hände in den Schoß legen will Buchholz nun nicht: „Es ist ja nicht vorbei – Stadtentwicklung als Thema bleibt aktuell“, kündigte Buchholz an, sich bei der nun kommenden Entwicklung des BUGA-Konzepts weiter einzubringen: „Es wird ein Schwerpunkt sein, das kritisch zu beobachten – gerade in Sachen Finanzierung.“ Natürlich werde die Initiative das Ergebnis akzeptieren, auf der anderen Seite könne die Stadt das knappe Ergebnis beziehungsweise die vielen Stimmen gegen die BUGA aber nicht einfach ignorieren. „Die Stadt muss was machen“, findet Wolfgang Buchholz: „Wir sind immer zu Gesprächen bereit.“

BUGA-Förderer: Nichts in Stein gemeißelt – auch nicht die Brücke

Nichts sei in Stein gemeißelt: BUGA-Fördervereinsvorsitzender Holger Bramsiepe unterstreicht nach dem „Ja“ zur BUGA 2031 in Wuppertal, dass alle BUGA-Projektideen einer „kritischen Betrachtung standhalten“ müssen – auch die geplante Hängebrücke von der Königs- zur Kaiserhöhe. | Foto: privat

Nach eigenen Worten „etwas entspannter“ äußerte sich mit Holger Bramsiepe der Vorsitzende des BUGA-Fördervereins nach dem (für ihn) positiven Ausgang des Entscheids: „Ich habe immer das Gefühl gehabt, dass die Mehrheit offen für die BUGA ist.“ Mit der Zustimmung sei für ihn nun eine „Stunde null“ verbunden: Er denke nicht in den Kategorien von Sieg oder Niederlage, jetzt sei der Weg der Bürgerbeteiligung zu gehen: „Wir haben alle um die Sache gefochten“, unterstreicht Holger Bramsiepe gegenüber der CW: „Am Ende geht’s nur um die Sache – und um Wuppertal.“

Alle Ideen des BUGA-Konzepts seien jetzt mit den gleichen Maßstäben zu prüfen, niemand sei dabei ausgeschlossen und nichts sei in Stein gemeißelt, alles müsse der kritischen Betrachtung standhalten – auch die Hängebrücke. Dafür seien nun neun Jahre Zeit, appeliert Bramsiepe, sich nun „ein bisschen Zeit“ zu geben und nicht in „hektische Diskussionen“ zu verfallen. Klappt das, ist der BUGA-Förderer überzeugt: „Das kann die beste BUGA für Wuppertal werden…“.

Bürgerentscheide: Sonst eher erfolgreich

Der Misserfolg des Bürgerentscheids der BUGA-Gegner ist nicht selbstverständlich. Wie Dr. Volker Mittendorf, der Leiter des Bereichs „Direkte Demokratie“ am „Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung“ (IDPF) an der Bergischen Universität erläutert, sind Bürgerbegehren beziehungsweise Bürgerentscheide sonst mehrheitlich eher erfolgreich. Allerdings ist die Mehrheit knapp, so der Forscher – zumindest insofern war das Wuppertaler „Nein“ also „im Trend“…!

Die bisherigen CW-Berichte zum Thema BUGA 2031 in Wuppertal sind hier abrufbar.