Helge Lindh: Entwarnung für das Korzerter Wasserstoff-Projekt

SPD-Bundestagsabgeordneter Helge Lindh vermeldet nach Gespräch mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze, dass die Wasserstoff-Produktion am Müllheizkraftwerk weiter gefördert werden soll.

Wie berichtet: Geplante Änderungen am Bundesimmissionsschutzgesetzes könnten das Aus für das Wasserstoff-Modellprojekt von Abfallwirtschaftsgesellschaft (AWG) und Wuppertaler Stadtwerke (WSW) auf dem Gelände des Müllheizkraftwerkes Korzert bedeuten, warnte FDP-Bundestagsabgeordneter Manfred Todtenhausen dafür, dass sogar das gesamte Klimapaket der Stadt durch die Gesetzesänderung der Bundesregierung gefährdet sei.

Zumal Todtenhausen die Wuppertaler Bundestagskandidaten der Regierungsparteien SPD und CDU aufforderte, die Berliner Gesetzespläne zu stoppen, entwickelte sich vor dem Hintergrund der Bundestagswahl im September ein Politstreit zwischen dem FDP-Politiker und seinen Kontrahenten. Im Nachgang meldete sich in der Debatte erneut SPD-MdB Helge Lindh zu Wort – und zwar mit einer Entwarnung: „Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat zugesichert, den Fortbestand der Anlage auf Korzert zu unterstützen“, vermeldete der Wuppertaler SPD-Bundestagsabgeordnete, dass der Betrieb der Korzerter Wasserstoff-Anlage durch die geplanten Gesetzesänderungen nicht mehr substanziell bedroht sei, so Helge Lindh nach einem Gespräch mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze.

„Ich freue mich sehr, dass es hier zu einer Klarstellung seitens des Umweltministeriums, vor allem aber durch das Parlament kommen wird.“ Lindh erläuterte, dass er sich in den vergangenen Wochen zusammen mit den Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet für eine Klarstellung im Sinne der Wasserstoff-Projekte eingesetzt habe. Ganz scheint die Kuh aber doch noch nicht vom Eis zu sein, sondern vielmehr nur ein erster Schritt in diese Richtung getan: Die SPD-Fraktion habe angekündigt, dass jene umstrittenen Passagen im Gesetzestext entschärft werden sollen.

Ministerium prüft Fördermöglichkeiten für Korzerter Modellprojekt

Nachdem das Gesetz zuvor noch kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen worden war, werde er sich im anhaltenden parlamentarischen Verfahren weiter dafür einsetzen, „dass wirklich alle Unsicherheiten beseitigt werden“, verspricht Lindh: „AWG und WSW verdienen es, für ihren unternehmerischen Mut und ihre Innovationskraft belohnt zu werden.“ Aus einer Antwort des Ministeriums, so der SPD-Abgeordnete weiter, gehe derweil hervor, dass nun geprüft werde, wie Wasserstoff aus biogenen Quellen, also zum Beispiel aus dem Müllheizkraftwerk Korzert, zusätzlich gefördert werden könnten.

„Ich hoffe, dass die Beratungen im Parlament baldige Ergebnisse zeigen werden“, dankte Lindh „ausdrücklich“ SPD-Umweltministerin Schulze „für ihr persönliches Engagement in dieser Angelegenheit“.