Bürgerbüro-Streichung: Cronenberger SPD startet Online-Petition

Rund sechs Jahre ist es her, dass Oliver Wagner (SPD) schon einmal eine Online-Petition zum Thema „Bürgerbüro“ startete: Im Sommer 2016 ging es um die Rückverlagerung von Ausweis-Angelegenheiten in die Zuständigkeit der Bürgerbüros. Bei der Unterschriften-Aktion, welche der Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Cronenberg am Wochenende auf der Plattform „change.org“ ins Leben gerufen hat, geht es wiederum ums Bürgerbüro Cronenberg, aber sozuagen „ums Ganze“: Wie bereits berichtet, hat die Stadt angekündigt, die Dörper Bezirksverwaltungsstelle am Rathausplatz streichen zu wollen, ebenso wie das Bürgerbüro in Langerfeld.

Mit der Online-Petition fordert die SPD Cronenberg den Erhalt der Dörper Bezirksverwaltungsstelle mit ihrem Melde- sowie Pass- und Ausweis-Service. In der Begründung erneuert Initiator Wagner seine Kritik am Streichplan der Stadt: Noch vor wenigen Wochen habe Oberbürgermeister Uwe Schneidewind die Wiedereröffnung des Bürgerbüros in Aussicht gestellt und von einem Zukunftsprogramm „15-Minuten-Stadt“ gesprochen, in der alle Schlüsselfunktionen in 15 Minuten per Fuß und Rad vom Wohnort aus erreichbar sein sollen: „Nun will er davon nichts mehr wissen“, kritisiert der SPD-Fraktionschef erneut, dass das geplante Bürgerbüro-Aus weder mit der NRW-Gemeindeordnung noch der Hauptsatzung der Stadt vereinbar sei (die CW berichtete ebenfalls).

Zudem kritisiert Oliver Wagner, dass die Stadt das „rücksichtsvolle Verhalten“ der Cronenberger sozusagen mit Füßen tritt: Die coronabedingt seit mittlerweile rund zwei Jahren andauernde Schließung habe Cronenberg „ohne sich zu beschweren“ hingenommen. Nun ziehe man im Rathaus Barmen daraus den „völlig falschen Schluss“, dass im Dorf kein Bürgerbüro gebraucht werde. „In abfälliger Weise“, so wirft der SPD-Fraktionschef OB Schneidewind und Kämmerer Johannes Slawig vor, werde vom Bürgerbüro als einer „Außenstelle des Einwohnermeldeamtes“ geredet: „Damit soll davon abgelenkt werden, dass die Stadt in Cronenberg eine Bezirksverwaltungsstelle unterhält, deren Aufgabe in der Gemeindeordnung klar beschrieben ist.“

„Über Nacht“ schon mehr als 1.200 Unterschriften

Mit ihrer Online-Petition hoffen Wagner und Cronenbergs Bezirksbürgermeisterin Miriam Scherff (ebenfalls SPD) die endgültige Schließung der Bezirksverwaltungsstelle am Rathausplatz abwenden zu können. Diese Hoffnung erhielt am Start-Wochenende der Petition einen kräftigen Schub: Stand derzeit (13.10 Uhr) haben bereits 1.216 Personen für den Erhalt des Bürgerbüros Cronenberg unterzeichnet: „Die hohe Beteiligung innerhalb weniger Stunden ist (…) ein Beleg dafür, dass die CronenbergerInnen eine Schließung keineswegs klaglos hinnehmen werden“, zeigt sich Oliver Wagner von der großen Unterschriften-Anzahl buchstäblich über Nacht geradezu beeindruckt.

Wer sich ebenfalls für den Erhalt des Bürgerbüros Cronenberg aussprechen möchte, kann die Online-Petition hier unterzeichnen: https://chng.it/XNmvSdZV.